Äußerungsrecht und Medienrecht
Nicht selten werden Unternehmen in den Medien angegriffen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Vorwürfe wegen Verstößen gegen Verbraucherschutzgesetze oder wegen eines unzulässigen Verhaltens im Wettbewerb sind an der Tagesordnung. Bei der Problemlösung spielen Fragen der Reichweite der Presse- und Meinungsfreiheit ebenso eine Rolle wie die Entwicklung der richtigen Kommunikationsstrategie des betroffenen Unternehmens. Wir helfen dabei, das Erscheinungsbild unserer Mandanten in der Öffentlichkeit zu schützen und deren guten Ruf zu verteidigen.
Unsere Beratung setzt bei der Kommunikation im Vorfeld einer journalistischen Berichterstattung an. Nach negativen Veröffentlichungen über unsere Mandanten setzen wir Ansprüche auf Gegendarstellung, Richtigstellung, Unterlassung und Widerruf von Äußerungen durch. Auch die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Medienunternehmen gewinnt an Bedeutung, besonders bei unzutreffender Wirtschaftsberichterstattung.
Soweit unsere Mandanten besonderen medienrechtlichen Anforderungen unterliegen, kümmern wir uns darum, dass diese erfüllt werden. Fragen des Lizenzerwerbs, der Anbieterkennzeichnung oder des Jugendschutzes stehen dabei im Vordergrund. Für betroffene Unternehmen stellen wir den gesetzlich erforderlichen Jugendschutzbeauftragten.
In den vergangenen Jahren haben wir u.a. folgende äußerungsrechtliche Fälle bearbeitet:
- Klage gegen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt (Zweites Deutsches Fernsehen) auf Schadensersatz in Höhe von bis zu 133 Millionen Euro wegen unzutreffender Berichterstattung über ein Schweizer Telekommunikations-Unternehmen
- Erwirken zahlreicher Unterlassungserklärungen und/oder einstweiliger Verfügungen wegen unzulässiger Äußerungen über Mandanten, u.a. gegen die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, die Verbraucherzentrale Berlin und verschiedene Medienunternehmen
- Durchsetzung der Rechte (u.a. Schadensersatz) eines Online-Unternehmers gegen den Verleger einer Musikzeitschrift
- Schutz des Persönlichkeitsrechts eines Unternehmers gegen Publikationen der Stiftung Warentest
- Schutz des Persönlichkeitsrechts eines Unternehmers gegen Mitbetreiberin einer Online-Anzeigenverkaufsmaschine (Google Germany GmbH)
- Schutz der Rechte eines Unternehmers gegen unrichtige Veröffentlichungen in der Fachpresse