Geistiges Eigentum
Der gewerbliche Rechtsschutz zählt seit der Kanzleigründung zu unseren Schwerpunktgebieten. Unser Partner Dr. Arthur Waldenberger gehörte mehr als ein Jahrzehnt u.a. dem Ausschuss für geistiges Eigentum des Deutschen Anwaltvereins (DAV) an.
Der wirksame Schutz ihres spezifischen Know-Hows steht für viele unserer Mandanten im Vordergrund. Für zahlreiche Klienten verwalten wir deren Portfolios von Marken und kümmern uns um deren Schutz. Wir sichern und verteidigen Designs, wehren Angriffe auf Unternehmensnamen, Internet-Domains und geschäftliche Bezeichnungen ab. Gemeinsam mit erfahrenen Patentanwälten registrieren und verteidigen wir technische Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster). Unsere langjährige Betreuung insbesondere von Verlagen, Software- und Musikunternehmen verleiht uns eine besondere Expertise im Bereich des Urheberrechts.
Wir beraten bei der Gestaltung von Marketingkonzepten zur Vermeidung von Konflikten mit geschützten Zeichen. Unsere Anwälte entwerfen Marken-, Design- und Patentlizenzverträge und urheberrechtliche Verträge aller Art, z.B. Software-Entwicklungsverträge, Verlagsverträge oder Vereinbarungen über die Herstellung von Datenbanken.
Die von uns in den vergangenen Jahren bearbeiteten Fälle betrafen u.a.:
- Registrierung, Überwachung und Verteidigung von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen, Designs, Firmen, Titeln und Internet-Domains für zahlreiche Unternehmen, u.a. in den Bereichen Automobilindustrie, Energieberatung, Finanzdienstleistungen, Softwareherstellung, Lebensmittelherstellung, Nanotechnologie, Medizinprodukte, Online-Unternehmen, Personenbeförderung, Verlagswesen
- Verträge zum Schutz und zur Lizenzierung von Know-How, beispielsweise im Werkzeugmaschinenbau, in der Informations- und Nanotechnologie
- Marken- und urheberrechtliche Lizenzverträge, u.a. in den Bereichen Automobilindustrie, Verlagswesen, Medizinprodukte
- Forschungs- und Entwicklungsverträge, beispielsweise im Bereich der Solarenergie und der Humanzellenforschung
- Registrierung und Verteidigung von Gebrauchsmustern und Patenten (in Kooperation mit uns angeschlossenen Patentanwälten)
- mehrjährige komplexe Löschungsverfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Alicante) namens eines Schweizer Online-Unternehmens
- Verteidigung der Serienmarken eines Personenbeförderungsunternehmens gegen einen Großkonzern über drei Instanzen
- Verteidigung der Markenrechte eines Finanzdienstleisters gegen einen Großverlag und einen Wettbewerber in mehrjährigen Verfahren
- Verteidigung eines Verlages in mehrjährigem Rechtsstreit gegen den Vorwurf der unzulässigen Entnahme von Daten aus Datenbanken
- gerichtliche Durchsetzung der Rechte eines Medizinprodukteherstellers gegen Produktpiraten (Urheberrechtsverletzung)
- gerichtliche Durchsetzung der Urheberrechte eines Computer-Softwareherstellers gegen einen Wettbewerber
- gerichtliche Durchsetzung der Rechte einer Online-Plattform gegen Kopie ihrer Webseite
- Verteidigung eines namhaften Verbandes gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung
- Schutz der Inhaberin einer bekannten Automobilmarke gegen Markenverletzer
- Schutz des Unternehmenskennzeichens einer Markenherstellerin von Gesundheitsprodukten gegen Kennzeichenverletzung durch einen Online-Händler (Amazon Europe Core S.a.r.l.)
- Durchsetzung des Urheberrechts an der Grafik eines Energieversorgers gegen kommerzielle Verbraucherschutzorganisation (Stiftung Warentest)
- Umfangreicher Markenverletzungsrechtsstreit im Bereich der chemischen Industrie
- Schutz der Marken- und Kennzeichenrechte verschiedener Energieversorger