Wettbewerbsrecht
Unsere Kanzlei hat im vergangenen Jahrzehnt für unterschiedliche Mandanten Hunderte von Wettbewerbsprozessen geführt. Gegenstand der Streitigkeiten waren unter anderem irreführende Werbung, unzulässige Preisangaben, das Führen von Gütesiegeln, die Abwehr unzutreffender Äußerungen im Wettbewerb, die unzulässige Übernahme von Leistungen unserer Mandanten oder unlauterer Wettbewerb seitens der öffentlichen Hand. Dabei spielten nicht selten Spezialmaterien wie das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), das Heilmittelwerbegesetz (HWG), das Gesetz über Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und Futtermittel (LFGB), das Arzneimittelgesetz (AMG) oder das Medizinproduktegesetz (MPG) eine wesentliche Rolle.
Unsere Arbeit hat die Stellung unserer Mandanten im Wettbewerb gestärkt. Um langjährige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, setzen wir jedoch auch in diesem Bereich auf Prävention, also auf eine Rechtsberatung im Vorfeld einer geplanten Aktion.
Wir beraten dabei insbesondere bei der Gestaltung wettbewerbsrechtlich einwandfreier Werbung, bei Produkteinführungen und Marketingaktionen. Ein langjähriger Schwerpunkt unserer gerichtlichen Arbeit liegt auf Auseinandersetzungen mit Wettbewerbsvereinen und Verbraucherschutzverbänden.
Beispiele für Fälle aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts in den vergangenen Jahren sind:
- gerichtliche Durchsetzung der Rechte eines Online-Unternehmens wegen wettbewerbsrechtlich unzulässiger Übernahme von Teilen seiner Webseite
- Verteidigung der Rechte eines Herstellers von bautechnischen Geräten gegen Vorwürfe eines Wettbewerbsverbandes wegen angeblich irreführender Werbung
- Verteidigung der Rechte eines Einzelhandelsunternehmens gegen Vorwürfe eines Verbraucherschutzverbandes wegen angeblich unzulässiger Preisangaben
- Verteidigung des Gütesiegels einer Mandantin aus dem Bereich der Hygiene-Dienstleistungen
- Verteidigung einer Großhändlerin von Lebensmitteln gegen den Vorwurf eines Verstoßes gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften
- Durchsetzung der Rechte eines Personenbeförderungsunternehmens gegen unzulässige Leistungsübernahme
- Verteidigung einer Herstellerin von Schmuck gegen Vorwürfe eines Wettbewerbsverbandes wegen angeblich irreführender Heilmittelwerbung
- Verteidigung der Herstellerin von Medizinprodukten gegen Vorwürfe wegen angeblich irreführender Heilmittelwerbung
- Verteidigung der Rechte einer ärztlichen Privatpraxis gegen Abmahnung wegen angeblich unzulässiger Werbung für etablierte Heilverfahren (u.a. Akupunktur) seitens eines so genannten Wettbewerbsverbandes (Verband Sozialer Wettbewerb e.V.)
- Verteidigung eines Energieversorgers gegen den Vorwurf unerlaubter Telefonwerbung
- Verteidigung eines Energieversorgers gegen den Vorwurf der Änschwärzung von Konkurrenten
- Durchsetzung der Rechte von Energieversorgern gegen rechtswidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen von Wettbewerbern